Veranstaltungen Aktuell

Übernächste Veranstaltung der Kanzlei Meisterernst

10.09.2024
Lebensmittelrecht kompakt
(Akademie Fresenius)

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Veranstaltung der Kanzlei Meisterernst

18.09.2024
Werbung für Arzneimittel – Rechtliche Grundlagen und praktische Erfahrungen
(BAH)

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Übernächste Veranstaltung der Kanzlei Meisterernst

08.10.2024
Lebensmittelrecht kompakt
(Akademie Fresenius)

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Kompetenzen

Prozessführung

Der gute Rat im Vorfeld hilft, Prozesse zu vermeiden. Die hohe Qualität unserer Beratungstätigkeit beruht dabei auch auf unserer langjährigen prozessualen Erfahrung und der darauf aufbauenden Beurteilung der Rechtslage. Ist ein Rechtsstreit allerdings unvermeidlich, muss man entschlossen die strategisch richtigen Maßnahmen ergreifen.

Wir vertreten unsere Mandanten vor allen Gerichten, insbesondere in Wettbewerbsstreitigkeiten und verwaltungsgerichtlichen Verfahren, sowohl in Aktiv- als auch in Passivprozessen. In unseren Schwerpunktbereichen übernehmen wir auch die Verteidigung in Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren, ggf. mit Unterstützung von Strafrechtsspezialisten.

Zum Beispiel haben Rechtsanwälte unserer Kanzlei folgende Gerichtsentscheidungen als Prozessvertreter erwirkt:

  1. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 25. Juni 2020, Az. I ZR 176/19: Verkaufsmodalität - Zigarettenausgabeautomat
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  2. Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 30. Januar 2020, Az. C-524/18, „Queisser/Dr. Willmar Schwabe”: Beifügen gemäß Art. 10 Abs. 3 VO (EG) Nr. 1924/2006
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  3. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 1. Oktober 2019, Az. 9 S 1446/19: Information der Öffentlichkeit gem. § 40 Abs. 1a LFGB
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  4. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14. März 2019, Az. 13 B 67/19: Information der Öffentlichkeit gem. § 40 Abs. 1a LFGB
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  5. Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 19. Januar 2017, Az. C-282/15, „Queisser Pharma GmbH & Co. KG/Bundesrepublik Deutschland“: Anreicherung von Lebensmitteln – unzulässige nationale Verbote
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  6. Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 3. September 2015, Az. C-321/14, „Colena AG/Karnevalservice Bastian GmbH“: Farbige Motivkontaktlinsen ohne Sehstärke – Angabe auf der Verpackung, mit der das fragliche Mittel als kosmetisches Mittel bezeichnet wird
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  7. Bundesgerichtshof, Urteil vom 26. Februar 2014, Az. I ZR 178/12 – „Praebiotik ®“: Marken als unzulässige gesundheitsbezogene Angaben für Babynahrung.
  8. Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 3. Juli 2012, Az.: C-128/11 – „usedSoft“: Vermarktung gebrauchter Lizenzen für Computerprogramme durch Herunterladen aus dem Internet
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  9. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 1. März 2012, Az.: 3 U 160/10: Health Claims für Babynahrung („Praebiotik® + Probiotik®“)
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  10. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 1. März 2012, Az. 3 C 15.11: Glucosamin und Chondroitin sind charakteristische und übliche Zutaten von Lebensmitteln
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  11. Bundesgerichtshof, Urteil vom 12. Januar 2012, Az.: I ZR 211/10: Zur Zulässigkeit eines Rabattmodells für den Arzneimittelbezug aus dem Ausland ("Apotheken-Pick-Up")
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  12. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 2. November 2011, Az.: 5 W 115/11: Verfassungswidrigkeit der Verweisung an andere Kammer nach Verhandeln zur Sache
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  13. Oberlandesgericht München, Urteil vom 29. Juli 2010: Az.: 29 U 5013/09: Zur markenrechtlichen Zulässigkeit der Einfuhr von Arzneimitteln mit der Bezeichnung "H 15 Gufic"
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  14. Bundesgerichtshof, Urteil vom 15. Juli 2010, Az.: I ZR 123/09: Glucosaminsulfat – Erlaubnisvorbehalt für ernährungsphysiologische Stoffe verstößt gegen EU-Recht
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  15. Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 8. November 2007, Az.: C-143/06: EuGH – "Ludwigs-Apotheke" Zulässigkeit der Abgabe von Preislisten für Arzneimittel-Einzelimport (§ 8 HWG)
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Kontakt

Meisterernst Rechtsanwälte PartG mbB
Herzog-Heinrich-Str. 1, 80336 München

Fon +49(0)89-1891745-0

Referenzen

Die Kompetenz und Expertise unserer Kanzlei und der Anwälte wird u.a. unterstrichen durch Auszeichnungen und Rankings.

The Legal 500
Auszeichnungen und Referenzen der Kanzlei Meisterernst Rechtsanwälte

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Kooperationen

Der Leitsatz „Weiter Denken“ hat für uns auch jenseits der eigenen Kanzleitür Bestand. Unsere Kanzlei und die in ihr tätigen Rechtsanwälte stehen sowohl durch feste Kooperationen als auch durch die Mitgliedschaft in verschiedenen Netzwerken in ständigem Kontakt und Austausch mit anderen Experten.

Netzwerke

Die Rechtsanwälte unserer Kanzlei engagieren sich unter anderem in folgenden Institutionen:

Oswald Engelmann
Rechtsanwalt und Diplom-Betriebswirt (FH)

Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR)
http://www.grur.org

Lebensmittelverband Deutschland e.V.
https://www.lebensmittelverband.de/

Arbeitskreis Nahrungsergänzungsmittel
https://www.lebensmittelverband.de

Rechtsausschuss Lebensmittelverband Deutschland
https://www.lebensmittelverband.de

Bundesverband der Arzneimittelhersteller e.V. (BAH)
https://www.bah-bonn.de

European Food Law Association (EFLA)
http://www.efla-aeda.org

Integritas Verein für lautere Heilmittelwerbung e.V.
http://www.integritas-hwg.de

Korrespondenten und Mitarbeiter des European Food and Feed Law Review (EFFL)
http://www.lexxion.de

Wissenschaftliche Gesellschaft für Lebensmittelrecht e.V. (WGfL)
http://www.wgfl.de

Gesellschaft für Umweltrecht e.V. (GfU)
http://www.gesellschaft-fuer-umweltrecht.de

Bei naturwissenschaftlichen und regulatorischen Fragestellungen lassen wir uns erforderlichenfalls von unserem naturwissenschaftlichen Kooperationspartner, der RDA Scientific Consultants GmbH, unterstützen. Insbesondere in handels- und gesellschaftsrechtlichen Angelegenheiten arbeiten wir eng mit unseren auf diese Gebiete spezialisierten Kollegen der Kanzlei Belmont | Legal zusammen. Stellen sich Rechtsfragen mit Auslandsbezug, ermöglicht es die vertrauensvolle und unkomplizierte Zusammenarbeit mit befreundeten ausländischen Kollegen, für unsere Mandanten zeit- und kosteneffizient multinationale Konzepte auszuarbeiten.

Jenseits der Mandatsarbeit sind die Rechtsanwälte unserer Kanzlei in einer Vielzahl von Fachvereinigungen und wissenschaftlichen Institutionen aktiv. Von den dort gewonnenen Einsichten und Kontakten profitieren wiederum auch unsere Mandanten.

  • RDA Scientific Consultants GmbH     RDA
     
  • RECHTSANWALTSKANZLEI DR. VERGHO + PARTNER mbB    RECHTSANWALTSKANZLEI DR. VERGHO und PARTNER mbB
     
  • Oswald Engelmann
     

Bei multinationalen Fragestellungen arbeiten wir eng mit spezialisierten ausländischen Kollegen und anderen unabhängigen Experten zusammen, was uns in die Lage versetzt, maßgeschneiderte länderübergreifende Konzepte zu liefern und Rechtsfragen mit Auslandsbezug frühzeitig abzuklären.

Kontakt

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Meisterernst Rechtsanwälte PartG mbB

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