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Nächste Veranstaltung der Kanzlei Meisterernst

22.11.2018
Dortmund - Behördliche Beanstandung und Risikoprävention (Akademie Fresenius)

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28.11.2018
Hannover - Basiswissen LMIV und Pflichtkennzeichnung (Akademie Fresenius)

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3. Veranstaltung der Kanzlei Meisterernst

29.11.2018
Hannover - Rechtssichere Bewerbung von Lebensmitteln (Akademie Fresenius)

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Kompetenzen

Prozessführung

Der gute Rat im Vorfeld hilft, Prozesse zu vermeiden. Die hohe Qualität unserer Beratungstätigkeit beruht dabei auch auf unserer langjährigen prozessualen Erfahrung und der darauf aufbauenden Beurteilung der Rechtslage. Ist ein Rechtsstreit allerdings unvermeidlich, muss man entschlossen die strategisch richtigen Maßnahmen ergreifen.

Wir vertreten unsere Mandanten vor allen Gerichten, insbesondere in Wettbewerbsstreitigkeiten und verwaltungsgerichtlichen Verfahren, sowohl in Aktiv- als auch in Passivprozessen. In unseren Schwerpunktbereichen übernehmen wir auch die Verteidigung in Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren, ggf. mit Unterstützung von Strafrechtsspezialisten.

Zum Beispiel haben Rechtsanwälte unserer Kanzlei folgende Gerichtsentscheidungen als Prozessvertreter erwirkt:

  1. Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 19. Januar 2017, Az. C-282/15, „Queisser Pharma GmbH & Co. KG/Bundesrepublik Deutschland“: Anreicherung von Lebensmitteln – unzulässige nationale Verbote
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  2. Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 3. September 2015, Az. C-321/14, „Colena AG/Karnevalservice Bastian GmbH“: Farbige Motivkontaktlinsen ohne Sehstärke – Angabe auf der Verpackung, mit der das fragliche Mittel als kosmetisches Mittel bezeichnet wird
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  3. Bundesgerichtshof, Urteil vom 26. Februar 2014, Az. I ZR 178/12 – „Praebiotik ®“: Marken als unzulässige gesundheitsbezogene Angaben für Babynahrung.
  4. Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 3. Juli 2012, Az.: C-128/11 – „usedSoft“: Vermarktung gebrauchter Lizenzen für Computerprogramme durch Herunterladen aus dem Internet
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  5. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 1. März 2012, Az.: 3 U 160/10: Health Claims für Babynahrung („Praebiotik® + Probiotik®“)
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  6. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 1. März 2012, Az. 3 C 15.11: Glucosamin und Chondroitin sind charakteristische und übliche Zutaten von Lebensmitteln
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  7. Bundesgerichtshof, Urteil vom 12. Januar 2012, Az.: I ZR 211/10: Zur Zulässigkeit eines Rabattmodells für den Arzneimittelbezug aus dem Ausland ("Apotheken-Pick-Up")
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  8. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 2. November 2011, Az.: 5 W 115/11: Verfassungswidrigkeit der Verweisung an andere Kammer nach Verhandeln zur Sache
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  9. Oberlandesgericht München, Urteil vom 29. Juli 2010: Az.: 29 U 5013/09: Zur markenrechtlichen Zulässigkeit der Einfuhr von Arzneimitteln mit der Bezeichnung "H 15 Gufic"
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  10. Bundesgerichtshof, Urteil vom 15. Juli 2010, Az.: I ZR 123/09: Glucosaminsulfat – Erlaubnisvorbehalt für ernährungsphysiologische Stoffe verstößt gegen EU-Recht
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  11. Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 8. November 2007, Az.: C-143/06: EuGH – "Ludwigs-Apotheke" Zulässigkeit der Abgabe von Preislisten für Arzneimittel-Einzelimport (§ 8 HWG)
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Kontakt

Meisterernst Rechtsanwälte PartG mbB
Sophienstraße 5, 80333 München

Fon +49(0)89-1891745-0

Referenzen

Die Kompetenz und Expertise unserer Kanzlei und der Anwälte wird u.a. unterstrichen durch Auszeichnungen und Rankings.

2016 JUVE Auszeichnung Kanzlei des Jahres
Auszeichnungen und Referenzen der Kanzlei Meisterernst Rechtsanwälte

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Kooperationen

Der Leitsatz „Weiter Denken“ hat für uns auch jenseits der eigenen Kanzleitür Bestand. Unsere Kanzlei und die in ihr tätigen Rechtsanwälte stehen sowohl durch feste Kooperationen als auch durch die Mitgliedschaft in verschiedenen Netzwerken in ständigem Kontakt und Austausch mit anderen Experten.

Netzwerke

Die Rechtsanwälte unserer Kanzlei engagieren sich unter anderem in folgenden Institutionen:

Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. (GRUR)
http://www.grur.org

Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e.V. (BLL)
http://www.bll.de

Arbeitskreis Nahrungsergänzungsmittel des BLL
http://www.bll.de

Rechtsausschuss des BLL
http://www.bll.de

Bundesverband der Arzneimittelhersteller e.V. (BAH)
https://www.bah-bonn.de

European Food Law Association (EFLA)
http://www.efla-aeda.org

Integritas Verein für lautere Heilmittelwerbung e.V.
http://www.integritas-hwg.de

Korrespondenten und Mitarbeiter des European Food and Feed Law Review (EFFL)
http://www.lexxion.de

Wissenschaftliche Gesellschaft für Lebensmittelrecht e.V. (WGfL)
http://www.wgfl.de

Gesellschaft für Umweltrecht e.V. (GfU)
http://www.gesellschaft-fuer-umweltrecht.de

Bei naturwissenschaftlichen und regulatorischen Fragestellungen lassen wir uns erforderlichenfalls von unserem naturwissenschaftlichen Kooperationspartner, der RDA Scientific Consultants GmbH, unterstützen. Insbesondere in handels- und gesellschaftsrechtlichen Angelegenheiten arbeiten wir eng mit unseren auf diese Gebiete spezialisierten Kollegen der Kanzlei Belmont | Legal zusammen. Stellen sich Rechtsfragen mit Auslandsbezug, ermöglicht es die vertrauensvolle und unkomplizierte Zusammenarbeit mit befreundeten ausländischen Kollegen, für unsere Mandanten zeit- und kosteneffizient multinationale Konzepte auszuarbeiten.

Jenseits der Mandatsarbeit sind die Rechtsanwälte unserer Kanzlei in einer Vielzahl von Fachvereinigungen und wissenschaftlichen Institutionen aktiv. Von den dort gewonnenen Einsichten und Kontakten profitieren wiederum auch unsere Mandanten.

RDA RDA Scientific Consultants GmbH
http://www.rda-science.com
Belmont-Legal Belmont | Legal
http://belmontlegal.de
RECHTSANWALTSKANZLEI DR. VERGHO und PARTNER mbB RECHTSANWALTSKANZLEI DR. VERGHO + PARTNER mbB
http://vergho-donaubauer.de/

Bei multinationalen Fragestellungen arbeiten wir eng mit spezialisierten ausländischen Kollegen und anderen unabhängigen Experten zusammen, was uns in die Lage versetzt, maßgeschneiderte länderübergreifende Konzepte zu liefern und Rechtsfragen mit Auslandsbezug frühzeitig abzuklären.

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Meisterernst Rechtsanwälte PartG mbB

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